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Mélange à quatre - Eine Chance für die Ukraine

Für Emmanuel Macron liegt der Termin schon mal günstig: statt sich den ganzen Tag mit Krawallen gegen seine Rentenreform abzuplagen, kann er zur Abwechslung im Pariser Elysée-Palast als Friedensstifter internationale Gäste empfangen. Auch Angela Merkel ist dabei, denn - auch wenn wir davon lange nichts gehört haben - Deutschland und Frankreich vermitteln offiziell im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland. Und zwar im 2015 vereinbarten "Normandie-Format“, das heißt heute in einer Viererrunde mit Wolodimir Selenskyj und Vladimir Putin, den Präsidenten der Ukraine und Russlands. Die beiden treffen nach Selenskyjs Amtsantritt im Mai in Paris zum ersten Mal persönlich aufeinander. Selenskyj möchte die Verhandlungen um das Minsker Abkommen von 2015 wieder in Gang bringen - ebenfalls eine ukrainisch-russisch-deutsch-französische Koproduktion. Auch Putin äußert sich vorsichtig optimistisch zu den Chancen dieses Treffens. Wenn also alle vier ein Interesse am Erfolg haben, ...
(09.12.19 18:00 Uhr)
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Phönix aus dem Ascheimer - die neue SPD

"GroKo Aus an Nikolaus!“ reimte die bayerische Juso-Vorsitzende. Schöner Endreim, aber keine gute Vorhersage für die Lage beim SPD-Parteitag. Dass dort Knecht Ruprecht den Sack zubindet und die Rute schwingt, ist eher unwahrscheinlich. Vielleicht werden eher Süßigkeiten verteilt, um alle bei Laune zu halten. Denn jetzt, so der Leitantrag des Bundesvorstands für den SPD-Parteitag, soll es "gestärkt, geeint und optimistisch“ voran gehen. Nur wohin? Mit der Großen Koalition in die Zukunft? Indem die SPD-Führung den eigenen Genossen und den Wählern endlich mal erklärt, dass eigentlich Sozialdemokratie drin ist, wo Merkel draufsteht? Damit würde die SPD zumindest mal den Merkel-Kritikern in der CDU Recht geben. Denn wir hörten ja immer wieder: Angela Merkel ist die beste sozialdemokratische Kanzlerin, die die SPD nie hatte! Nur die Wähler haben noch nicht gemerkt, wer in Berlin eigentlich regiert und den Mindestlohn und die Grundrente und das Klimapaket auf den Weg gebra...
(06.12.19 18:00 Uhr)
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Das schiefe Bild von Pisa: Wird Lesen überschätzt?

Deutschland nur Mittelmaß, und innerhalb des Mittelfeldes auch noch abgerutscht. In der Qualifikation für die Bildungsweltmeisterschaft werden wir das Halbfinale sicher nicht erreichen. Das liegt auch daran, dass die Schüler nicht mitspielen. Jeder dritte deutsche Pennäler hat den Trend verpennt und findet lesen uninteressant. Kein Wunder, dass die Lesekompetenz sinkt. Mit diesem komplizierten Begriff meint die Pisa-Studie, die uns alle drei Jahre mit ihren Hiobsbotschaften nervt, dass die Schüler auch noch verstehen sollen, was sie lesen. Können viele nicht. Die Bildungsbürger sind entsetzt. Was soll aus Deutschlands Zukunft werden? Wer soll die Renten der heutigen Eltern bezahlen? Das Gejammer ist groß - wie alle drei Jahre, wenn die Pisa-Studie kommt. "Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“, schrieb ein deutscher Dichter in einer Zeit, als Schreiben und Lesen noch den privilegierten Schichten vorbehalten war. Ach, das ist heute auch so? Na dann, was gibt es zu J...
(05.12.19 18:00 Uhr)
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Malta, Mord und Mafia – wo Korruption System ist

Die Inseln galten mal als Paradies: exponiert zwar, aber wohlhabend, vom Klima verwöhnt und irgendwie sorglos, ein Hort von Ruhe und Sicherheit. Kriminalität - Fehlanzeige. Bis dann klar wurde, dass man auf Malta als Tourist zwar keine Angst vor Überfällen haben muss, als Journalistin, die an der glänzenden Fassade kratzt, aber leicht zu Tode kommen kann. Eine Bombe riss den beschaulichen Archipel aus der Ruhe. Seitdem hegen wir den Verdacht, dass die anderswo übliche Kleinkriminalität auf Malta auch deshalb so wenig präsent ist, weil die Malteser sich nur um die großen Coups kümmern: Geldwäsche, Scheinfirmen, Korruption. Der von den Kreuzrittern gegründete Zwergstaat scheint ein durch und durch mafioses System zu sein. Das eben auch vor politischem Mord nicht zurückschreckt. Was am Ende dann doch die Bevölkerung aufschreckte. Nach dem Bombenattentat auf die Journalistin Daphne Caruana Galizia gingen die Malteser auf die Straße und forderten Aufklärung. Zwei Jahre da...
(04.12.19 18:00 Uhr)
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Das sogenannte Böse – Widerspruch und Meinungsfreiheit

Angefangen hatte es mit dem sattsam bekannten Spruch: "Das wird man doch wohl noch sagen dürfen!" Mit dessen Rückkehr an die Stammtische und in die öffentliche Diskussion wurde die Vergangenheit der Republik wieder gegenwärtig. Es ging erneut um das Fremde und die Fremden, um Überfremdung und Volk, und dann auch um das Völkische. Es wurden neue Begriffe eingeführt und alte neu ausprobiert. Das provozierte. Was es auch sollte. Es provozierte aber auch Widerspruch und Ablehnung. Die Auseinandersetzungen wurden heftiger. Inzwischen beklagt eine Mehrheit der Deutschen, dass man eben genau das nicht mehr sagen darf, was man will. Es gebe ein Meinungsdiktat in Deutschland, die Meinungsfreiheit sei in Gefahr. Gleichzeitig nehmen die Hassbotschaften im Internet ungehindert zu, weil man dort offensichtlich alles sagen kann - und jedem. Und die, die am Anfang nur mal sagen wollten, was man doch wohl noch könne, sind inzwischen die Bedrohten, die Opfer des Meinungsdiktats. Gegen das si...
(03.12.19 18:00 Uhr)
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Mehr Kohle fürs Klima – Was kostet das gute Gewissen?

"Auf Grund eines Ablassbriefes das Heil zu erwarten, ist eitel", urteilte schon vor über 500 Jahren der Reformator Martin Luther. Jetzt trifft sich die Welt in Madrid, um genau ihn wieder aufleben zu lassen: den Ablasshandel. Dieses Mal geht's nicht um das fiktive Seelenheil einzelner Gläubiger, sondern um das konkrete Überleben aller Menschen. Aber irgendwie ist der Handel mit Erderwärmungszertifikaten, der bei der Klimakonferenz in Madrid verhandelt wird, doch sehr ähnlich dem Ablasshandel, den Martin Luther in seiner 52. These gegeißelt hat. Und vielleicht wird dann demnächst ein Reformator seine Thesen an die Pforte der UNO nageln und den ganz großen Wandel einläuten, der die bisherige Weltordnung ins Wanken bringt. Oder er funktioniert doch, der Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten. Und die Welt wird von einem neuen Markt gerettet, nachdem der Kapitalismus sie zerstört hat.
(02.12.19 18:00 Uhr)
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Verbrechen und Vergessen – Welche Rechte haben Mörder?

"Du darfst vergessen werden." Dieses Recht hat das Bundesverfassungsgericht jetzt einem verurteilten Mörder zugestanden, der seine Strafe verbüßt hat und bereits vor 17 Jahren aus der Haft entlassen worden ist. Der Mann hatte Anstoß daran genommen, dass bis heute im Internet Berichte über seine Tat verfügbar sind. Berichte, die seinen vollen Namen enthalten und die sofort zum Vorschein kommen, wenn Nutzer diesen Namen in Suchmaschinen eingeben. Gegen diese Art von "Auffindbarkeit" hat der Kläger einen Anspruch auf Schutz, sagt das Bundesverfassungsgericht - und wirft damit zugleich einige Fragen auf. Denn das "Recht, vergessen zu werden" stößt an Grenzen. An juristische Grenzen, die das Verfassungsgericht selbst benannt hat. An technische Grenzen, die im Internet-Zeitalter schwer zu überwinden sind. Und nicht zuletzt an menschliche Grenzen. Denn Vergessen ist keine Sache von Befehl und Gehorsam.
(29.11.19 18:00 Uhr)
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hr2 Der Tag

Nicht lieferbar! Gehen uns die Medikamente aus?

Schmerzmittel, Impfstoffe, Blutdrucksenker. Es gibt fast keine Arzneigruppe, die nicht betroffen ist von Engpässen. Nun ist ein Lieferengpass noch keine Versorgungslücke, aber das Problem wächst kontinuierlich und mancher Patient muss schon auf Alternativen zum gewohnten Medikament zurückgreifen. In Kliniken ist die Lage zum Teil dramatischer, wenn Narkosemittel oder Wirkstoffe fehlen, die Blutungen stillen. Die Ursachen sind vielfältig. Natürlich geht es ums Geld, aber auch um die Lieferanten. Immer mehr Medikamente werden im Ausland hergestellt. In Fernost, China oder Indien. Wenn zum Beispiel Verunreinigungen auftreten, dann kommt das ganze System ins Wanken. Warum werden kaum noch Arzneien in Europa hergestellt? Was kann die Politik tun um die Versorgung zu sichern? Und welchen Preis müssen wir dafür zahlen?
(28.11.19 18:00 Uhr)
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Brillanter Coup - von Kunsträubern und Raubkünstlern

Von einer Sekunde zur anderen ist das Grüne Gewölbe zum "Sesam öffne dich" geworden - und eine Räuberhöhle dafür um wertvolle Schmuckstücke reicher. Durch ein vergittertes Fenster sind zwei Unbekannte in das Dresdner Residenzschloss geklettert, haben mit der Axt das Glas einer Vitrine zerbrochen und Juwelen von historischem und damit unschätzbaren Wert entwendet. Werden sie diese kostbaren Edelsteine nun aus ihren Fassungen lösen und einzeln an den Hehler bringen, um ihre Spuren zu verwischen? Allein diese Vorstellung lässt viele Kunstliebhaber selbst aus der Fassung geraten und treibt ihnen die Tränen in die Augen. Bei anderen aber beginnen die Augen zu leuchten, weil eines der beliebtesten Filmmotive plötzlich ganz real geworden ist. Räuber, die ihre Beute mit Geschmack auswählen und sogar aus dem Raub noch eine Kunst machen, denen ist auch in der Realität die Sympathie des Publikums sicher, und die Zeitungsberichte am Tag danach lesen sie dann wahrscheinlich wie gu...
(27.11.19 18:00 Uhr)
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